Solarförderung: Vermittlungsausschuss vertagt sich

13.06.2012:

Im Tauziehen um die künftige Solarförderung in Deutschland hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat keine Lösung gefunden. Die Abgeordneten vertagten sich auf den 27. Juni. Bis zu diesem Tag wird das Thema in Einzelgesprächen und Arbeitsgruppen weiterberaten. An der Sitzung hatte auch Bundesumweltminister Peter Altmaier teilgenommen. Über konkrete Kompromissangebote, die bei der Sitzung besprochen wurden, ist nichts bekannt. Im Mai hatte der Bundesrat die Pläne des damaligen Umweltministers Norbert Röttgen zur Kürzung der Solarförderung abgelehnt und eine vollständige Überarbeitung des Gesetzentwurfs gefordert. . ...

Quelle: Bundesrat; Zusammenfassung: PHOTON